Auswirkungen des AIA auf Selbstanzeigen

Im Rahmen des automatischen Informationsaustausches (AIA) wird die Schweiz ab 2018 Steuerdaten, welche das Steuerjahr 2017 betreffen, mit ausländischen Staaten austauschen. Auf die Frage, wie sich der AIA auf die Möglichkeit einer straflosen Selbstanzeige auswirkt, hat die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) in ihrer Mitteilung vom 15. September 2017 ihre Haltung kommuniziert.

Die ESTV anerkennt, dass die zuständigen kantonalen Steuerverwaltungen beurteilen, ob die gesetzlichen Voraussetzungen einer (straflosen) Selbstanzeige erfüllt sind oder nicht. Dies gilt grundsätzlich auch für die Frage, ab wann die zur Anzeige gebrachten Faktoren den Behörden bekannt sind und eine straflose Selbstanzeige nicht mehr möglich ist.

Nach Ansicht der Eidgenössischen Steuerverwaltung soll im internationalen Verhältnis eine straflose Selbstanzeige nach dem 30. September 2018 nicht mehr möglich sein, wenn die Daten im Zusammenhang mit dem AIA ausgetauscht werden. Dies gilt vor allem für die Länder, mit denen die Schweiz den AIA vereinbart hat. Für Staaten, die dem AIA später beitreten, gilt dies ab dem 30. September des Jahres, in dem der wodurch die Bedingung, dass die Selbstanzeige aus eigenem Antrieb erfolgte, nicht mehr erfüllt ist. Selbstverständlich müssen die weiteren Voraussetzungen für eine straflose Selbstanzeige ebenfalls erfüllt sein. Da die Beurteilung der straflosen Selbstanzeige primär Aufgabe der kantonalen Steuerverwaltungen ist, kann es abweichende kantonale Praxen geben.

Unabhängig der Fristen empfehlen wir, nicht deklarierte Vermögenswerte umgehend mittels einer straflosen Selbstanzeige offen zu legen.

Die Haltung der ESTV ist hier abrufbar.

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